19. August 2018
Obergericht des Kantons Thurgau:
Rassismus- und Antisemitismusvorwürfe gegen
VgT und Erwin Kessler sind rechtswidrig persönlichkeitsverletzend
Das Thurgauer Obergericht hat das Urteil des Bezirksgerichts gegen Regula Sterchi (Grüne Partei Winterthur) materiell bestätigt. Alle ihre Vorwürfe gegen den VgT und Erwin Kessler - Antisemitismus, Nazi, Ausländerfeindlichkeit, Hass propagieren- sind unwahr und rechtswidrig:
Es wurde ihr unter Strafandrohung verboten, solche Vorwürfe zu erheben. Sie muss dass Urteil auf ihrem Facebookprofil veröffentlichen.
Aus dem Obergerichts-Urteil:
"Festzuhalten ist, dass diese durchaus ehrenwerten Interessen [rassistische und antisemitische Tendenzen frühzeitig identifizieren und bekämpfen] bei weitem nicht genügen, um Erwin Kessler, der mit seinem Verein an der Veganmania teilnehmen wollte, pauschal eine anstisemitische Haltung vorzuwerfen. (...) Mit anderen Worten ist auch eine Veganerin und Gemeinderatskandidatin im Rahmen der öffentlichen Diskussion gehalten, einen derart schwerwiegenden Vorwurf an die Adresse eines Teilnehmers der Veranstaltung mit Fakten zu belegen."
"Vorab ist festzuhalten, dass die vorangehend wiedergegebenen Zitate von Erwin Kessler nicht geeignet sind, um ihn als Antisemiten zu bezeichnen."
"Unbestritten ist, dass Erwin Kessler Juden, welche schächten - von ihm "Schächt-Juden" genannt - hasst. Allerdings kann Regula Sterchi hieraus nichts zu ihren Gunsten ableiten, weil aufgrund des ebenfalls unstrittigen Engagements von Erwin Kessler im Tierschutzbereich nicht gesagt werden kann, er benutze den Schächt-Vorwurf nur als Vorwand, um generll an den Juden Kritik auszuüben."
"Die von Regula Sterchi im Parteivortrag vom 9. März 2017 präsentierte Faktenlage erweist sich somit als spärlich; zudem betraf sie weit respektive sehr weit zurückliegende Sachverhalte. Sie genügt somit nicht, um Erwin Kessler aktuell eine antisemitische und ausländerfeindliche Haltung vorzuwerfen; dies gilt auch für den indirekten Vorwurf, wonach er ein Nazi sei."
"Es ist gerichtsnotorisch, dass er sich als hartnäckigen und kompromisslosen (Vor-)Kämpfer für einen besseren Schutz der Tiere, insbesondere der Nutztiere, sieht, der nie aufgibt und regelmässig Dritte nicht nur mit Fotos, sondern auch mit pointierten Äusserungne herausfordert."