7. Februar 2020

Erwin Kessler gewinnt erneut Gerichtverfahren gegen "Wikipedia"
genauer gegen die Wikimedia Foundation Inc, San Francisco, welche Wikipedia betreibt.

An der Gerichtsverhandlung mit Urteilseröffnung war eine Journalistin anwesend, aber offenbar nur für den Fall, dass Erwin Kessler verloren hätte. Ein Bericht kam nie in den Medien. Einmal mehr: VgT.ch - was andere Medien totschweigen.

Dank den internationalen Abkommen zum Internationalen Privatrecht, können sich Verleumdungsopfer vor unseren Schweizer Gerichten wehren und die Wikimedia Foundation in San Francisco wegen Persönlichkeitsverletzung einklagen, um das Löschen oder Ändern von ehrverletzenden Texten durchzusetzen. Die Wikimedia Foundation muss dann einen Schweizer Anwalt als Kontaktadresse für das Gericht bestimmen.

Eine Gruppe Wikipedia-Administratoren hat sich seit langem darauf eingeschossen, Erwin Kesslers Ruf zu zerstören und ihn als Antisemiten darzustellen. Die Motive sind nicht bekannt; die Identität dieser von der Wikimedia Foundation eingesetzten, "freiwilligen Administratoren" wird geheim gehalten (anders als zB die Autoren in den Medien). Siehe: Wie die Wikipedia manipuliert wird.

Die Wikimedia Foundation lässt seit Jahren über ihren Schweizer Anwalt behaupten, was über Erwin Kessler in Wikipedia stehe sei korrekt und richtig und werde nicht (freiwillig) geändert. Vergleichsverhandlungen sind gescheitert.

Am 6. Februar 2020 gewann Erwin Kessler vor dem Bezirksgericht Münchwilen/TG  ein weiteres Gerichtsverfahren, wie zuvor schon mehrere, gegen die Wikimedia Foundation. Mit diesem Urteil wurde ein vorsorglicher Löschbefehl vom Juli 2018 nun im Hauptverfahren bestätigt. So lange können Gerichtsverfahren dauern. Der Wikimedia-Anwalt verschleppte das Verfahren mit endlosen Fristerstreckungsgesuchen und weiteren Eingaben über den ordentlichen Schriftenwechsel hinaus mit rechthaberischen Behauptungen, gestützt auf alles Mögliche, das im Internet gefunden werden könne, so auch, man dürfe laut einem Gerichtsurteil Erwin Kessler als Antisemit und Nazi bezeichnen. Der Gerichts-Vorsitzende wies in der Urteilsbegründung darauf hin, dass diese Behauptung dem fraglichen Urteil nicht entnommen werden könne und: "Was man mit der Google-Suche findet oder im Facebook über Erwin Kessler liest, ist nicht die Wahrheit." 

Weiter war zu beurteilen, dass Wikipedia Erwin Kessler in einer Liste "Personen des Antisemitismus" aufgeführt hatte. Bei der mündlichen Urteilsbegründung sagte der vorsitzende Richter: "Erwin Kessler gehört nicht in diese Liste!" nur weil er vor vielen Jahren (1998) in seinem Kampf gegen das Schächten (aufgrund von ein paar Sätzen aus vielen Veröffentlichungen) wegen Rassendiskriminierung verurteilt worden sei (im Strafregister schon lange gelöscht, die Vorstrafe gilt damit rechtlich als nicht existent und darf nicht mehr vorgehalten werden). Was ihm darüber hinaus als Antisemitismus vorgeworfen werde, seien aus dem Zusammenhang gerissene Sätze, welche den Vorwurf nicht rechtfertigen.  

Vermutlich wird Wikimedia das Urteil beim Obergericht anfechten, wie bisher alle Urteile - allemal erfolglos.

Die Unhaltbarkeit der Rassismus- und Antisemitismusvorwürfe gegen Erwin Kessler (es geht immer um seinen Kampf gegen das Schächten) ist inzwischen durch viele Urteile bestätigt worden und stellt eine gefestigte Rechtsprechung dar. Während die privaten Hetzer deshalb weitgehend verstummt sind, stellt Wikipedia Erwin Kessler weiterhin als Antisemiten dar, zwar vorsichtig geworden nicht mit direkten Behauptungen, sondern mit dem raffiniert konstruierten Gesamteindruck, der beim Leser geweckt wird. Dies wird von privaten Hetzern und Verleumdern, die sich nicht mehr strafbar machen wollen, dazu benutzt, vor allem im Facebook einfach vielsagend dazu aufzufordern, man solle einmal lesen, was in Wikipedia über Erwin Kessler stehe. 

Gerichtlich angeordnete Löschungen  in Wikipedia werden immer sogleich durch neue Formulierungen, die einzeln rechtlich schwer fassbar sind, aber den Gesamteindruck eines Antisemiten wecken, ersetzt, während der Leser über die Tierschutzarbeit von Erwin Kessler praktisch nichts erfährt. Es wird deshalb zu weiteren Gerichtsverfahren kommen und nichts anderes übrig bleiben, als dass der Wikimedia Foundation verboten wird, dass in Wikipedia überhaupt noch irgendetwas über Erwin Kessler veröffentlicht wird.

Wenn es um politisch-gesellschaftlich relevante Themen geht, ist Wikipedia mit grosser Vorsicht zu geniessen. Die Artikel werden von freiwilligen, unbezahlten Mitarbeitern gesteuert, gelöscht oder verändert, welche sich offenbar mit ihrem Gefühl der Macht über betroffene Personen entschädigen und indem sie ihre persönlichen politischen und weltanschaulichen Auffassungen in Wikipedia verbreiten und andere unterdrücken können. Journalistische Recherchen betreiben diese Administratoren nicht. Sie schreiben einfach nur unbesehen und ungeprüft ab, was andere Medien veröffentlichen und was ihnen gerade so passt. Das ist sehr bedenklich, denn Papier nimmt bekanntlich alles an und niemand garantiert, dass Medienveröffentlichungen der Wahrheit entsprechen (tatsächlich enthalten sie mehrheitlich kleine oder grosse Fehler, nur merkt das der Leser in der Regel nicht). Darum haben Medienveröffentlichungen haben gemäss Bundesgericht keinen Beweiswert. (Das Bundesgericht hat im Entscheid 5A_639/2014 vom 8. September 2015 festgehalten, dass Inhalte von Zeitungsveröffentlichungen grundsätzlich nicht als wahre Tatsachen gelten.)

Die von der Wikimedia Foundation eingesetzten freiwilligen, unbezahlten journalistisch-lexikalischen Laien betreiben keine eigene journalistische Recherchen, sondern schreiben einfach ab, was sie irgendwo im Internet finden und was zu ihrer politischen Auffassung und ihrem Weltbild gerade so passt.  Gegen ihnen nicht genehme Personen werden Rufmordkampagnen geführt, raffiniert getarnt als objektive Enzyklopädie-Beiträge. Abweichende Meinungen werden systematisch gelöscht bzw gar nicht zugelassen. Das ist keine keine journalistische Arbeit. Als Legaldefinition des Begriffs "Medien" hat das Bundesgericht im Entscheid 1C_335/2013 vom 10. Oktober 2013 wie folgt geklärt (nach einer Urteilsbesprechung in medialex 1/14):
Verbreitung von Informationen, die nach professionellen Journalismus-Kriterien ausgewählt und bearbeitet wurden.

Damit gelten Wikipedia-Artikel rechtlich nicht als journalistische Veröffentlichung, und die Wikimedia Foundation kann sich vor Gericht nicht wie die Medien auf einen Informationsauftrag im öffentlichen Interesse und auf das damit verbundene sogenannte Medienprivileg berufen, das weitgehend vor gerichtlichen Sanktionen wegen Ehr- bzw Persönlichkeitsverletzung schützt. Die strittigen Darstellungen in Wikipedia sind deshalb persönlichkeitsrechtlich nach den Massstäben zu beurteilen, wie sie für Private gelten. Und diesbezüglich bestehtbezüglich der in Wikipedia verbreiteten Antisemitismus-Unterstellungen eine gefestigte Rechtsprechung bis hin zum Bundesgericht. 

Bei solchen Rufmordkampagnen - wie zB auch gegen den Schweizer Historiker und Friedensforscher Dr Daniele Ganser - wird systematisch mit Halbwahrheiten gearbeitet. Juristen nennen das "Verfälschung durch Verkürzung", indem an sich nicht Unwahres derart durch Weglassen wichtiger Informationen so verkürzt und tendenziös zusammengestellt werden, dass ein völlig falsches, ehrverletzend verzerrtes Bild entsteht, so dass der Betroffen - wie die Juristen sagen - "in einem falschen Licht erscheint". Das genügt für eine gerichtliche Verurteilung.

Manche sich für sehr clever haltende Hetzer merken erst zu spät, dass sie sich nicht nur mit wörtlich ausgesprochenen Ehrverletzungen, sondern auch mit blossen  Andeutungen und suggestiven Unterstellungen durch die Blume strafbar machen können, denn die Rechtsprechung hat solchen bösartigen Tricks schon lange einen rechtlichen Riegel geschoben und beurteilt nicht nur was wörtlich gesagt wird, sondern wie ein Durchschnittsleser den gesamten Text verstehen muss.. Kürzlich wurde ein Bundesgerichtsurteil bekannt, dass dies sehr schön illustriert:

Nach einer Verurteilung zur Zahlung  von 2000 Franken an einen Widersacher überwies ein Mann das Geld mit neun Einzahlungsscheinen. In der Mitteilungsspalte jedes Einzahlungsscheines setzte er einen Grossbuchstaben ein; aus den neun Buchstaben lässt sich das Wort A.S.C.H.L.O.C.H. bilden. Dies trug dem Mann eine Verurteilung wegen Beschimpfung ein (Bundesgerichtsentscheid 6B-1232/2019).

 

Hintergrund der Antisemitismusvorwürfe ist
der Kampf von Erwin Kessler gegen das
barbarische
Schächten

Im Gegensatz zu praktisch allen anderen Tierschutzorganisationen, Medien und Politiker, spricht der VgT Klartext zum Schächten. 

In der Schweiz ist das Schächten von Säugetieren zwar verboten, kann aber sehr leicht durch den Import von Schächtfleisch umgangen werden. Der Bundesrat privilegiert den Schächtfleisch-Import sogar noch mengenmässig und zolltarifarisch.

Das Schächten von Hühnern und anderem Geflügel ist in der Schweiz erlaubt und wird in grossem Stil praktiziert.

Entgegen den verlogenen Behauptung der Schächtbefürworter ist das Schächten in jeder Form, insbesondere bei grossen Tieren (Kühe, Rinder), eine absolut bestialische Folter (siehe die Videofilme in der VgT-Dokumentation  Schächten). Die Behauptung, das Schächten werde mit einem einzigen Schnitt eines scharfen Messers und die Tiere würde das Bewusstsein rasch verlieren ist eine skrupellos Lüge, die aber von den Mainstream-Medien immer wieder unkritisch und einseitig nachgeplappert werden, ohne zu erwähnen, dass die Tierschutzorganisationen und Tierärzte diese Prozedur eindeutig als schwere Tierquälerei ablehnen.

Seit über hundert Jahren verunglimpfen und verleumden jüdische Organisationen Tierschützer, welche sich gegen das Schächten wenden, als Antisemiten, die antisemitische, nicht tierschützerische Motive hätten und den Tierschutz nur für ihren Antisemitismus vorschieben würden.

Besonders stossend am Schächten ist, dass dies völlig unwahr als religiöses Gebot dargestellt wird. Weder das Judentum noch der Islam schreiben das Schächten als religiöse Handlung vor. Strenggläubige beider Religionen, die sich vegetarisch ernähren - es muss nicht einmal vegan sein - erfüllen die religiösen Vorschriften absolut perfekt. Die grauenhafte Tierfolter des Schächtens dient willensschwachen und hartherzigen Gläubigen einzig und allein dem unnötigen, ungesunden Fleischgenuss. Es ist deshalb völlig unverständlich, dass immer noch eine Mehrheit der europäischen Länder Ausnahmebewilligungen erteilen, um "aus religiösen" Gründen Tiere ohne vorherige Betäubung zu schlachten.  

 

Anhang:

Wie die Wikipedia manipuliert wird.

Wenn es um politisch-gesellschaftlich relevante Themen geht, ist Wikipedia mit grosser Vorsicht zu geniessen. Die Artikel werden von freiwilligen, unbezahlten Mitarbeitern gesteuert, gelöscht oder verändert, welche sich offenbar mit ihrem Gefühl der Macht über betroffene Personen entschädigen und indem sie ihre persönlichen politischen und weltanschaulichen Auffassungen in Wikipedia verbreiten und andere unterdrücken können.

Journalistische Recherchen betreiben diese Administratoren nicht. Sie schreibeneinfach nur ungeprüft ab, was sie im Internet finden und ihnen gerade so passt, als ob alles richtig und verlässlich wäre, was irgendwo in online-Medien-Veröffentlichungen zu finden ist. Das is sehr bedenklich, denn Medienveröffentlichungen haben gemäss Bundesgericht keinen Beweiswert: Das Bundesgericht hat im Entscheid 5A_639/2014 vom 8. September 2015 festgehalten, dass Inhalte von Zeitungsveröffentlichungen grundsätzlich nicht als wahre Tatsachen gelten.

Der Medienwissenschaftler Christian Stegbauer hat darauf hingewiesen [7], dass hinter den Kulissen von Wikipedia ein Richtungskampf tobt zwischen einer "Befreiungsideologie" und einer "Produktideologie". Längst hat ein Ringen um Professionalisierung die ursprüngliche Idee einer freien Wissensaushandlung an den Rand gedrängt.

Marius Beyersdorff hat in seiner Doktorarbeit 1 [8] anhand der Entstehungsgeschichte des deutschen Wikipedia-Artikels über Homöopathie nachweisen können, dass sich in der durchaus strengen Hierarchie in der Online-Enzyklopädie mittlerweile nicht das bessere Argument durchsetzt. 

Entscheidend ist vielmehr die meritokratische 2 [9] Macht, die sich ein "Sichter" oder "Administrator" im Laufe der Jahre erkämpft hat, die über die Richtigkeit und Wahrheit eines Artikels entscheidet. In einem teilweise rüden und vulgären Ton setzen Alphatiere in der Wiki-Hackordnung ihre Meinung gegen Außenseiter durch. Auch hier ist also quasi ein Trend zur Machtkonzentration und Monopolisierung festzustellen [10]. 

Durch die Wiki-Regeln ist jeder Mitarbeiter des Kollektivlexikons eigentlich zur Neutralität verpflichtet. Schon lange jedoch werden Personen oder ganze Themenkomplexe wie die Naturheilkunde vollkommen ungeniert verunglimpft.(...) In der deutschen Wikipedia wird mittlerweile eine ganze Reihe von öffentlichen Personen in Wikipedia als "Rechtspopulisten", "Antisemiten" oder "Verschwörungstheoretiker" verunglimpft. Die Wikipedia-Autoren sind der Öffentlichkeit nie mit ihrem Klarnamen bekannt. Sie alle kämpfen mit Pseudonymen quasi mit geschlossenem Visier und sind juristisch nicht zu belangen.(...). 

Außerdem wird der Wahrheitsgehalt der Wiki-Artikel sowohl von außen als auch von innen massiv untergraben. Marvin Oppong hat in einer Studie für die Otto Brenner-Stiftung [13] dargelegt, dass viele Wirtschaftsunternehmen in Deutschland hauptamtlich Lobbyisten beschäftigen, die unter dem Schutz der Wikipedia-Tarnnamen Artikel nach dem Gusto ihrer Auftraggeber umschreiben. 

Hierbei kann es zu so genannten "Edit-Wars" kommen: gegnerische Gruppen schreiben einen Lexikonartikel immer wieder in ihrem Sinne um, und die Version des Widersachers wird gelöscht, und wieder zurück, bis der Artikel für eine gewisse Zeit gesperrt wird. (...) 

Gekaufte Redaktionsarbeit bei der Online-Enzyklopädie  (...)

Auch dies ist eine in der Öffentlichkeit wenig bekannte Position im Wikipedia-Kosmos. Der Residenz-Wikipedianer arbeitet für eine gewisse Zeit bei einer Institution, und redigiert Wiki-Artikel im Sinne dieser Institution, und erhält dafür entweder von Wikimedia oder von der Gastgeber-Institution ein ordentliches Gehalt. (...) 

Gregory Kohs hat eine Wikipedia-kritische Blogseite eingerichtet, auf der er unzählige solcher Fälle von gekaufter Redaktionsarbeit bei der Online-Enzyklopädie akribisch nachgezeichnet hat. (...) 

Krohs stellt zudem fest, dass viele Unternehmen bei Wikipedia Erwähnung finden, die aufgrund der aufgestellten Relevanzkriterien eigentlich dort nichts zu suchen hätten. Aufgrund des immensen Traffics auf den Wikipedia-Seiten ist eine Platzierung bei Wikipedia unter diesen Umständen eine sehr preisgünstige Werbefläche. 

Aufgrund der Professionalisierung und Kommerzialisierung von Wikipedia hat die Bereitschaft zum Mitmachen drastisch abgenommen. Eine Studie kommt zu dem Ergebnis, dass sich in den USA die Anzahl der Wikipedia-Autoren seit 2007 um mehr als 30% verringert hat [24]. 

Als Ursache wird der abwehrende Tonfall der etablierten und vernetzten Wikipedianer in ihren Ämtern als Sichter und Administratoren vermutet. Diese seien in ihren quasi polizeilichen Aufgaben der Artikelkontrolle überfordert und hätten ihre Kontrollarbeit durch automatisierte Monitorprogramme mit dem internen Namen "bots" vereinfacht. 

Das wirkt auf Neulinge, die zum ersten Mal einen Wikipedia-Text redigieren, und deren Arbeit sogleich wieder von einer unsichtbaren Hand gelöscht wird, sehr demotivierend. Die meisten Debütanten wenden sich wieder von Wikipedia ab. Doch auch die Zahl der Zugriffe auf Wikipedia-Artikel ist in letzter Zeit stark rückläufig [25].

Quelle:  Hermann Polppa in TELEPOLIS vom 18. Dezember 2015, "Wikipedia: zu gross, um zu überleben?"
www.heise.de/tp/features/Wikipedia-Zu-gross-um-zu-ueberleben-3377269.html?view=print

 

Siehe dazu auch den Dokumentarfilm „Zensur – die organisierte Manipulation der Wikipedia und anderer Medien“, welcher am 18. Februar 2017 erstmals in Berlin ausgestrahlt und wie folgt  zusammengefasst wurde:

Bereits in ihrem ersten Film „Die dunkle Seite der Wikipedia“ stellen die Autoren Markus Fiedler und Frank Michael Speer das kostenlose Online-Lexikon unter Verdacht, politisch brisante Artikel mit unlauteren Mitteln zu beeinflussen und sachliche Darstellungen zu verhindern. Am Beispiel des Artikels über den Historiker und Friedensforscher Dr. Daniele Ganser wurde dieser Verdacht im Laufe des Films eindrücklich bestätigt und gezeigt, mit welch aggressiven Methoden eine Gruppe von Wikipedia-Autoren, sogenannten „Benutzern“, die Wissensplattform als eine Art Gesinnungspranger missbrauchen.
In ihrer neuen Recherche verfolgen die Autoren nun Spuren, welche die institutionelle Unterstützung jener „Mind C
ontrol“ bei Wikipedia aufdecken. Mit zahlreichen Quellen, Belegen und Fakten, die sorgsam aufbereitet werden, können sie in 125 Minuten nachweisen, dass und wie Wikipedia als Werkzeug und Teil eines grö
sseren Netzwerkes zur politisch-ideologischen Manipulation missbraucht wird.