7. April 2020
Trump verbietet per Dekret die
Meinungszensur durch Facbeook, Youtube und andere Internetgiganten
Trump hat ein hochinteressantes Dekret erlassen – könnte von mir sein.
Bei aller Bescheidenheit fällt es mir nicht leicht zu glauben, dass
dieses Dekret echt ist. Wenn es eine Fake-News wäre, würde das sich
rasch bekannt.Trump verbietet in diesem Dekret die
Meinungszensur durch die marktbeherrschenden Internetgiganten Facebook,
Youtube und Konsorten, welche diese in der Corona-Krise auf die Spitze
getrieben haben! Sie sind so weit gegangen, dass sie nun auch Trump
herausgefordert haben. Die Internetgiganten sind zwar sehr mächtig,
beängstigend, aber Trump hat letztlich das noch mächtigere Imperium
hinter sich, das ohne weiteres auch Internetgiganten lahm legen könnte.
Dieses Dekret hat sicher auch Auswirkungen auf die Schweiz. Bevor wir
uns aber zu sehr freuen sollten wir bedenken, dass Trump schon viele
Sprüche gemacht und Dekrete erlassen haben ohne praktische Auswirkungen.
In den letzten Jahren hat auch der VgT diese Meinungszensur
immer wieder zu spüren bekommen. So hat YouTube eine Videodokumentation
zum Schächten zensuriert. Ist aber in unserer Videothek auf
www.vgt.ch
zu finden. Ich kann nicht direkt darauf verlinken, weil Facebook solche
Links blockiert hat. Facebook hat auch wiederholt die Veröffentlichung
rechtskräftiger Urteile gegen Personen, die den VgT und mich auf
Facebook verleumdet haben. Auch wird unsere Facebookseite gesperrt, wenn
wir Namen von Tierquälern veröffentlichen; solche Informationen sind
deshalb nur in den News auf
www.vgt.ch
zu finden. Gegen Facebook habe ich deswegen Gerichtsverfahren gewonnen,
was aber keine Wirkung hat. Facebook hat den europäischen Sitz in Irland
und wird als guter Steuerzahler von der irischen Justiz geschützt. Damit
verletzt Irland zwar das internationale Übereinkommen über das
Internationale Privatrecht. Dieses Übereinkommen sieht aber keine
Sanktionen vor bei Vertragsverletzungen. Deshalb müssen wir und die
Schweizer Gerichte diesem Rechtsbruch tatenlos zusehen.
Das
Dekret von Trump:
https://www.whitehouse.gov/presidential-actions/executive-order-preventing-online-censorship/?fbclid=IwAR0U0WVIzZEaZunxgY05e69yt246u-PyIElT-EoIevW0-cEDTKyP3tFdDKM