"Mobility"-Fahrzeuge werden laufend geortet
- Bewegungsprofil aufgezeichnet
Die "Mobility"-Gesch�ftsleitung h�lt sich verdeckt, verweist
b�rokratisch darauf, alle datenschutzrechtlichen Vorschriften einzuhalten, will die
Tatsache nicht zugeben und schon gar nicht ihre Kundschaft informieren, dass Standorte und
Fahrrouten von Mobility-Fahrzeugen mit Bordcomputern laufend registriert werden und von
Beh�rden, Swisscom-Personal und allenfalls auch von Hackern noch �ber Monate eingesehen
werden k�nnen. Diese George-Orwell-Situation ergibt sich daraus, dass die Bordcomputern
mit st�ndig eingeschalteten, empfangsbereiten Mobiltelefonen ausger�stet sind. Von allen
eingeschalteten Mobiltelefone berechnet und registriert ein Grossrechner der Swisscom
min�tlich den Standort, wie die Sonntags-Zeitung am 28.12.1997 enth�llte:
Natel-Ben�tzer im Visier der Staatssch�tzer
Ohne gesetzliche Grundlage werden auch unbescholtene B�rger �berwacht
Rund um die Uhr beschattet ein geheimer Swisscom-Rechner unbescholtene
Natel-Ben�tzer. Bei Bedarf greifen Ermittler auf die gesammelten Daten zur�ck.
"Illegal", sagt der Datensch�tzer.
... Im Minutentakt registriert der Computer den aktuellen Standort jedes
eingeschaltenen Natels - unabh�ngig davon, ob telefoniert wird oder nicht. Brisant daran:
Die gigantische Datenbank, die mehrere Milliarden Daten umfassen d�rfte, machen sich
Staatsschutz und Polizei seit geraumer Zeit zunutze. Auf Knopfdruck l�sst sich damit ein
exaktes Bewegungsprofil jedes Natel-Ben�tzers erstellen... Nach Ansicht des
eidgen�ssischen Datenschutzbeauftragten Odilo Guntern ist sie illegal. Im Bundesamt f�r
Kommunikation wird einger�umt, dass die gesetzliche Grundlage f�r eine solche
Datensammlung zurzeit fehlt... Offiziell wollen Swisscom, Staatsschutz und Polizei ...
keine Stellung nehmen - der Rechner sollte geheim bleiben... Schliesslich best�tigt Toni
Stadelmann, Leiter der Swisscom-Abteilung Mobiltelefonie, die Existenz des Computers doch
noch: "Wir geben das Bewegungsprofil von Natelkunden auf richterlichen Befehl
heraus." Der Berner Gerichtspr�sident und Nationalrat Alexander Tsch�pp�t ist
emp�rt: "Die geheime Datensammlung ist h�chst problematisch." Sein
Parteikollege, der Solothurner SP-Nationalrat Boris Banga, reagiert gleich: "Im
Prinzip sind das moderne Fichen." Die beiden Mitglieder der nationalr�tlichen
Gesch�ftspr�fungskommission (GPK) wollen die unheimliche Datenfahndung im Natelnetz
deshalb zum Thema in der Kommission machen.
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