Eine
Realsatire:
VgT verteidigt die Pressefreiheit gegen die Stadtpolizei
Zürich
von Erwin Kessler
Die Stadtpolizei Zürich verbot dem VgT, die VgT-Nachrichten auf öffentlichem Grund zu verteilen. Mit dieser krassen Verletzung der Pressefreiheit hatte sich Polizeivorstand Neukomm zweimal zu befassen. Beide Male wies er die Beschwerde des VgT in unglaublich bürokratisch-willkürlicher Weise ab. Erst als der VgT in der Einsprache an den Gesamtstadtrat mit einem Weiterzug bis vor den Europäischen Gerichtshof drohte, machte Neukomm plötzlich einen Rückzieher: Eine erneute Überprüfung habe ergeben, dass der VgT seine Zeitschrift bewilligungsfrei verteilen dürfe.
Das ganze Verfahren stellt eine bühnenreife «Real-Satire» dar. Auf den folgenden Seiten wird dieser Fall im vollen Umfang wiedergegeben, um die staatliche Willkürherrschaft in der «Musterdeomokratie» Schweiz einmal exemplarisch zu dokumentieren.
Der VgT hat glücklicherweise grosszügige Gönner, die beträchtliche Mittel ausdrücklich für den Rechtsschutz gegen die dauernde Staatswillkür (Verwaltung und Gerichte) zur Verfügung stellen.
Für dieses bürokratische, schikanöse Verfahren, nur weil ein VgT-Aktivist in seiner
Freizeit an einem Nachmittag ein paar VgT-Nachrichten verteilen wollte, erhielt
der VgT keine Entschädigung.
Solche staatlichen Repressionen sollten eigentlich in einem demokratischen Rechtsstaat zu einem Aufschrei in der Presse führen. Aber nichts dergleichen geschah: Sämtliche Zürcher Medien wie auch die schweizerische Meinungspresse (Weltwoche, Beobachter etc), ferner auch Kassensturz und Rundschau des Schweizer Fernsehens interessierten sich überhaupt nicht für diese an Polizeidiktatur grenzenden Machenschaften der Zürcher Stadtpolizei, die sich gelegentlich wie eine fremde Besatzungsmacht aufführt.
Einmal mehr sind die VgT-Nachrichten das einzige Medium, das die rechtswidrigen, undemokratischen Vorgänge in diesem Staat aufdeckt, mit denen die Umsetzung des vom Volk mit grossem Mehr beschlossenen Tierschutzgesetzes ebenso verhinder und unterdrückt werden, wie die freie Meinungsäusserung.
Der VgT ist zu erfolgreich und damit gefährlich geworden, stört mit seinen Enthüllungen über den staatlichen Nicht-Vollzug des Tierschutzgesetzes und dessen politische Hintergründe das abgekartete Spiel des Politfilzes, der unter dem Deckmantel der Demokratie nach Gutdünken und Profitinteressen schaltet und waltet, Volksbeschlüsse und Gesetze missachtet (Tierschutzgesetz, Alpeninitiative etc) und unbequeme Volksinitiativen einfach als ungültig erklärt. Nun schlägt der Staat zurück und versucht mit Polizei, Verwaltungsbürokratie und den politisch besetzten Gerichten, unterstützt durch die regimetreuen Medien, den VgT und dessen Präsidenten finanziell und moralisch zu zermürben.
Tragen Sie mit Ihrer Spende dazu bei, dass der VgT diesen aufwändigen Kampf durchstehen und die absolut nötigen VgT-Nachrichten weiterhin herausgegeben kann, trotz Druckboykott durch regimetreue Druckereien, Schikanen beim Postversand durch die PTT, Zensurversuche durch Polizei und Gerichte!
Solange die VN mit der starken Auflage von (100 000 bis 1 Million, je nach Region) erscheinen und eine unerschrockene Stimme gegen die Tierquälermafia erhebt, kann der mit dem Establishment verfilzte «Schweizer Tierschutz» nicht wieder zum Feigenblatt für tierquälerische Kompromisse zwecks Volksberuhigung werden, wie vor der Gründung des VgT.